Europa heute

Was ist die Europäische Union? Leichter fällt die Antwort auf die Gegenfrage: Was ist sie nicht? Sie ist kein Staat wie Deutschland oder Frankreich, sie entspricht nicht den Merkmalen der allgemeinen Staatslehre. Sie ist auch keine internationale Organisation des Völkerrechts wie UNO oder Europarat, deren Beschlüsse für Mitgliedstaaten nicht unmittelbar bindend sind. Die einfachste Antwort auf die Frage, was die EU ist, lautet: Sie ist etwas Neues, etwas, das es in dieser Art noch nicht gegeben hat. Sie entspricht keinem klassischen Staats-Schema.

Auf Grund ihrer Neuartigkeit müssen erst Begriffe erfunden werden, die das Wesen der EU definieren: Einen „Staatenverbund“ hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Konstruktion der EU genannt. Wissenschaftler sprechen von „parastaatlichen Hoheitsstrukturen“, von einem „Europäischen Integrationsverbund“. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat betont, die Union sei ein Gebilde „sui generis“, also von eigener Art, unvergleichlich. Ein allgemein anerkanntes Theoriegebäude für die Eigenart der EU gibt es noch nicht.

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